Mitteilungen der Gemeinde

Gemeinde - 02.02.2010

 

 

 

Das Büro für Landschaftsarchitektur und Umweltplanung Professor Schmidt, Treiber und Partner, Leonberg hat für die Gemeinde Erdmannhausen ein Baumartenkonzept erarbeitet. Bei der Bestandsaufnahme konnte festgestellt werden, dass Erdmannhausen über einen hervorragenden und vielfältigen Baumbestand im öffentlichen Raum verfügt. Auf den öffentlichen Flächen in der Gemeinde stehen insgesamt 754 Bäume.

 

Ausgehend von dem vorhandenen Bestand hat das Baumartenkonzept das Ziel einer langfristigen Strategie zum Erhalt und standortgerechten Ausbau des Baumbestandes. Als Auftakt sollen an den Ortseingängen Alleen vorgesehen werden. Die Eingrünung der Ortsränder soll an geeigneten Stellen mit Solitärbäumen und Baumreihen erfolgen. Als Leitbäume in den Hauptstraßen empfiehlt das Baumartenkonzept in der Bahnhofstraße dunkellaubigen Ahorn, an Engstellen Säulenkirschen (um das Lichtraumprofil frei zu halten) und im Bereich der Marbacher- und Affalterbacher Straße Linden. Leitbaumart für den Ortskern sollen Linden sein, allerdings kleinere Sorten. Auch für die weiteren Bereiche des Gemeindegebietes enthält das Baumartenkonzept Vorschläge, die bei Ersatzpflanzungen und bei der Neugestaltung der öffentlichen Bereiche umgesetzt werden sollen.

 

Von der Verwaltung wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2010 im Gemeinderat eingebracht.

 

Geprägt ist der Etat der Gemeinde auch in den kommenden Jahren durch einen enormen Einnahmerückgang. So reduzieren sich die Steuereinnahmen der Gemeinde einschließlich der Finanzausgleichsleistungen im Jahre 2010 gegenüber 2008 um rund 1,1 Millionen EUR. Gleichzeitig sind die höheren Steuereinnahmen der Gemeinde im Jahr 2008 Grundlage für die 2010 zu leistende Kreis- und Finanzausgleichsumlage. Damit betragen die von der Gemeinde zu bezahlenden Umlagen 2010 insgesamt 2,67 Millionen EUR gegenüber 2,09 Millionen EUR im Jahr 2008. Bei einem Volumen von 7.747.000 EUR beträgt dieser von der Gemeinde nicht zu beeinflussende Ausgabenblock somit rund 34,5 %.

 

Die Personalkosten betragen rund 24 % des Volumens des Verwaltungshaushaltes. Mit 1,86 Millionen EUR ist dies ein bedeutender Posten. Hier sind Steigerungen zu verzeichnen, die im Wesentlichen durch den Ausbau der Kleinkinderbetreuung entstehen. So betragen die zusätzlichen Personalkosten für 4 Erzieherinnen in geplanten 2 Kleinkindergruppen rund 170.000 EUR je Jahr.

 

Angesichts dieser Situation hat sich der Gemeinderat im Dezember mit Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung befasst. Beschlossen wurde eine Erhöhung der Hebesätze bei den Grundsteuern, die zu einer gewissen Entspannung geführt haben. Diese sind in den genannten Zahlen jedoch bereits berücksichtigt. Gleichzeitig wurden Einsparungsmöglichkeiten festgelegt.

 

Zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes 2010 müssen aus dem Vermögenshaushalt 275.000 EUR entnommen werden. Dies stellt gleichzeitig den größten Ausgabeposten des Vermögenshaushaltes 2010 dar. Weitere Investitionsmaßnahmen sind 2010 die Bereitstellung einer ersten Finanzierungsrate für den Ausbau der Kleinkindbetreuung (100.000 EUR), Maßnahmen zur Spannungsabsenkung und Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung (41.000 EUR), der Betriebskostenzuschuss für den anstehenden Ausbau der S-Bahn Verbindung Marbach-Backnang (152.000 EUR) und die Herstellung eines Gehweges in der Schillerstraße (80.000 EUR). Zur Finanzierung müssen 260.000 EUR aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden.

 

Die Vorberatung des Haushaltsplanes 2010 durch den Verwaltungs- und technischen Ausschuss ist am 11.02.2010 vorgesehen, die abschließende Beratung und Verabschiedung durch den Gemeinderat am 25.02.2010.

 

 

Aus der Kindergartenbedarfsplanung 2009/10 kann entnommen werden, dass die Kindergartenplätze für die über 3-jährigen Kinder in Erdmannhausen auch weiterhin bereitgestellt werden können.

 

Ab Beginn des Kindergartenjahres 2013/14 besteht für Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr ein Rechtsanspruch auf ein Betreuungsangebot. Bis 2013 sollen daher in Baden-Württemberg für 34 % der Kinder unter 3 Jahren Plätze in der Tageseinrichtung oder der Kindertagespflege eingerichtet werden. In Erdmannhausen ist damit von rund 40 Plätzen auszugehen. Diese Plätze können in den bestehenden Kindergärten der Gemeinde nicht untergebracht werden. Von der Verwaltung wurde daher vorgeschlagen, im Kindergarten Kunterbunt durch einen weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung dort weitere 5 Plätze für Kinder vor Vollendung des 3. Lebensjahres bereitzustellen. Außerdem soll in Zusammenarbeit mit einem Architekten die Möglichkeit untersucht werden, in freien Räumen der Astrid-Lindgren-Schule 2 Kleinkindgruppen einzurichten.

 

 

Der weitere Ausbau der Kinderbetreuung mit dem Angebot von Ganztagesplätzen im Kindergarten Kunterbunt und der Bereitstellung weiterer Plätze für die Kleinkindbetreuung ist mit erheblichen finanziellen Aufwendungen verbunden. So hat sich seit 2005 der Abmangel im Bereich der Kindergärten von 427.000 EUR auf 604.000 EUR im Jahr 2009 erhöht.

 

Auch unter Berücksichtigung der aktuellen Finanzsituation der Gemeinde beschloss der Gemeinderat daher, die Kindergartengebühren zum 01.03.2010 auf die seit 01.09.2009 geltenden Landesrichtsätze und ab 01.09.2010 auf die ab diesem Zeitpunkt geltenden Landesrichtsätze anzupassen. Die Landesrichtsätze beinhalten die gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Spitzenverbände zur Festlegung der Kindergartengebühren. Die bestehenden Gebühren für die Ganztagesbetreuung bleiben unverändert.

 

 

Der Gemeinderat hat im vergangenen Jahr eine Änderung des Bebauungsplanes Ellenberg II eingeleitet. Das Bebauungsplangebiet umfasst ein Grundstück im Einmündungsbereich des Meisenweges in die Finkenstraße. Aufgrund der erfolgten Öffentlichkeitsbeteiligung und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange wurde der Bebauungsplanentwurf geringfügig geändert. Auf der Basis des geänderten Entwurfes wird den betroffenen Grundstückseigentümern und den Trägern öffentlicher Belange nochmals Gelegenheit für eine Stellungnahme gegeben.

 

 

 

Der Gemeinderat beschloss, am 20.04.2010 eine Bürgerversammlung in der Halle auf der Schray durchzuführen.