Gemeinde - 24.05.2011

 

 

Der Gemeinderat hat am 19.04.2011 grundsätzlich beschlossen, zur Kleinkindbetreuung ein Kinderhaus mit mindestens 30 Plätzen zu errichten. Aufgrund der Diskussion im Gemeinderat und des Antrages der FWV Fraktion vom 19.04.2011 kommen folgende Standorte in Betracht:

 

·        Westlicher Bereich des Grundstücks Kirchenfeldstraße 17, Kindergarten Kunterbunt.

·        Nördlich des Kindergartens Kunterbunt an der Kirchenfeldstraße.

·        Gemeindeeigene Baugrundstücke in dem Bereich Bahnhofstraße 3 – 9 (Antrag der FWV Fraktion).

 

Grundsätzlich sind alle drei Standorte zur Errichtung eines Kinderhauses möglich, wobei die einzelnen Grundstücke Vor- und Nachteile haben, welche in der Gemeinderatssitzung ausführlich diskutiert wurden.

 

Außerdem bat der Krankenpflegeverein kurzfristig vor der Gemeinderatssitzung um einen Gesprächstermin, bei dem geprüft werden soll, ob die Gemeinde evt. gemeinsam mit dem Krankenpflegeverein ein Haus errichten kann, in dem die Kleinkindbetreuung und eine Tagespflegestation untergebracht werden. Möglicher Standort hierfür wäre die Freifläche neben dem Kleeblatt-Pflegeheim.

 

Auf Antrag von Gemeinderat Stegmaier wurde dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt und die Verwaltung beauftragt, mit dem Krankenpflegeverein ein Gespräch in dieser Sache zu führen.

 

 

Die Kirchen und die kommunalen Spitzenverbände sind übereingekommen, die gemeinsamen Empfehlungen zur Höhe der Elternbeiträge in Kindergärten für die Kindergartenjahre 2011/12 und 2012/13 anzupassen. Ausgangslage für die Empfehlungen bleibt, dass landesweit weiterhin angestrebt wird, rund 20 % der tatsächlichen Betriebsausgaben durch Elternbeiträge zu decken. Die neuen Empfehlungen orientieren sich an den aktuellen Tariferhöhungen und bewirken damit keine grundsätzliche Erhöhung des Kostendeckungsgrades.

 

Der Gemeinderat stimmte der folgenden Neufestsetzung der Elternbeiträge für die Kindergärten zu:

 

 

Für Kinder bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres wird zu dem monatlichen Elternbeitrag ein Zuschlag in Höhe von 100 % erhoben. Die Zuschläge der Ganztagsbetreuung bleiben unverändert.

 

 

 

Die anstehende Fortschreibung/Änderung des Flächennutzungsplanes für den Gemeindeverwaltungsverband Marbach am Neckar (Planungszeitraum 2010-2025) wird Gegenstand der Beratungen der Verbandsversammlung am 28.06.2011 sein.

 

Die Verbandsverwaltung hat für alle Verbandsgemeinden eine Wohnungsbedarfsberechnung für den Planungszeitraum 2010-2025 durchgeführt. Diese ist in folgende Abschnitte gegliedert:

1.      Orientierungswerte des Regionalplans

2.      Örtliche Entwicklungsbesonderheiten

3.      Vorhandene Potentiale in Form von Baulücken / Innenentwicklungsflächen / Flächenreserven im Flächennutzungsplan

4.      Gegenüberstellung Wohnungsbedarf und vorhandene Potentiale

5.      Gewerbeflächen

 

Der Gemeinderat nahm von der Wohnungsbaubedarfsberechnung für den Planungszeitraum 2010-2025 Kenntnis und stimmte dem Antrag zu, in die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für den Gemeindeverwaltungsverband Marbach am Neckar (Planungszeitraum 2010-2025) die Gewerbeflächen „Westlich der Riedstraße“ und „Bremental“ aufzunehmen.

 

 

 

Der Gemeinderat fasste hierzu den Beschluss, dass die Vertreter der Gemeinde Erdmannhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gruppenklärwerk Häldenmühle beauftragt werden, den Anträgen der Verbandsverwaltung zuzustimmen.