Gemeinde Erdmannhausen

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Mitteilungen der Gemeinde

 
Gemeinde - 27.09.2004

Aus dem Gemeinderat Erdmannhausen

Erstmals im Gemeinderat vertreten sind Uwe Ziegler, Rita Schöck-Mergenthaler, Andreas Glock und Jörg Noll.
Erstmals im Gemeinderat vertreten sind Uwe Ziegler, Rita Schöck-Mergenthaler, Andreas Glock und Jörg Noll.
Am vergangenen Donnerstag konnte Bürgermeister Schwaigert die Mitglieder des neugewählten Gemeinderates zu ihrer ersten Sitzung begrüßen.
Am vergangenen Donnerstag konnte Bürgermeister Schwaigert die Mitglieder des neugewählten Gemeinderates zu ihrer ersten Sitzung begrüßen.
Am vergangenen Donnerstag konnte Bürgermeister Schwaigert die Mitglieder des neugewählten Gemeinderates zu ihrer ersten Sitzung begrüßen. Erstmals im Gemeinderat vertreten sind Uwe Ziegler, Rita Schöck-Mergenthaler, Andreas Glock und Jörg Noll. Bürgermeister Schwaigert verpflichtete die Gemeinderäte per Handschlag nach den Vorgaben der Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten.

Die Gemeindeordnung beschreibe die Gemeinde als „Grundlage und Glied des demokratischen Staats“. Gemeinderäte, Bürgermeister und Verwaltung hätten die Aufgabe, in bürgerschaftlicher Selbstverwaltung das gemeinsame Wohl der Einwohner der Gemeinde zu fördern und die von Land und Bund zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. Dies sei eine große Aufgabe und er danke allen Gemeinderäten, dass sie sich dieser Aufgabe gestellt haben. Sein Dank gelte in diesem Zusammenhang auch denjenigen Bewerbern, die sich zwar zu einer Mitarbeit im Gremium bereit erklärten, aber bei der Wahl nicht die notwenigen Stimmen erreichen konnten. Wer sich für eine Wahl zu Verfügung stelle, nehme ein hohes Maß an Arbeit auf sich und zeige, dass er oder sie nicht nur von Verantwortung spreche, sondern sie auch tatkräftig praktiziere. Dafür wolle er allen Bewerbern, gewählten oder nicht gewählten, seine Hochachtung aussprechen.

Die Bildung der Gemeinderatsfraktionen sowie Wahlen standen im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates.

Fraktionen

Gebildet wurden folgende Fraktionen:

CDU – Gemeinderatsfraktion
Vorsitzender ist Gemeinderat Horst Stegmaier, sein Stellvertreter Gemeinderat Werner Unger.

FWV – Gemeinderatsfraktion
Vorsitzender ist Gemeinderat Franz Pilhartz, sein Stellvertreter Gemeinderat Jörg Staub.

SPD – Gemeinderatsfraktion
Vorsitzender ist Gemeinderat Götz, gleichberechtigte Stellvertreter sind Gemein-derätin Ute Rentz und Gemeinderat Uwe Ziegler.

Bündnis 90 / Die Grünen

Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates Erdmannhausen besteht eine Gemeinderatsfraktion aus mindestens drei Gemeinderäten. Die aufgrund des Wahlvorschlages von Bündnis 90/Die Grünen gewählten Gemeinderäte Martina Glees-Brück und Dorothee Betz bilden daher keine Gemeinderatsfraktion. Sprecherin der Grünen ist weiterhin Gemeinderätin Martina Glees-Brück.


Stellvertreter des Bürgermeisters:

Zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters wurde Gemeinderat Horst Stegmaier gewählt; zweiter Stellvertreter ist Gemeinderat Franz Pilhartz.


Verwaltungs- und Technischer Ausschuss

Nach der Hauptsatzung besteht der Verwaltungs- und Technische Ausschuss aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und sechs weiteren Mitgliedern des Gemeinderates.

Mitglieder des Verwaltungs- und Technischen Ausschusses sind künftig die Gemeinderäte

Horst Stegmaier und Werner Unger (Stellvertreter Reiner Glock, Jörg Noll und Rita Schöck-Mergenthaler),
Franz Pilhartz und Jörg Straub (Stellvertreter Andreas Glock und Elmar Seitz),
Hans-Georg Götz (Stellvertreter Ute Rentz und Uwe Ziegler)
Martina Glees-Brück (Stellvertreterin Dorothee Betz).


Vertreter der Gemeinde Erdmannhausen in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Marbach am Neckar

In die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Marbach am Neckar wurden die Gemeinderäte Werner Unger (Stellvertreter Jörg Noll), Jörg Straub (Andreas Glock) und Ute Rentz (Hans-Georg Götz) gewählt.


Vertreter der Gemeinde in der Forstbetriebsgemeinschaft Hardtwald

Gewählt wurde Gemeinderat Werner Unger, Stellvertreterin ist Gemeinderätin Ute Rentz.


Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landeswasserversorgung

Als Vertreter der Gemeinde wurde Gemeinderat Reiner Glock in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landeswasserversorgung gewählt, Stellver-treter ist Gemeinderat Jörg Straub.


Wahl des weiteren Vertreters der Gemeinde Erdmannhausen in die Ver-bandsversammlung des Zweckverbandes Gruppenklärwerk Häldenmühle

In die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gruppenklärwerk Häldenmühle wurde Gemeinderat Uwe Ziegler als Vertreter der Gemeinde Erdmannhausen gewählt, Stellvertreterin ist Gemeinderätin Glees-Brück.


Vertreter der Gemeinde im Mitgliederausschuss des Krankenpflegevereines Erdmannhausen e.V.

Gemeinderat Elmar Seitz wird den Gemeinderat künftig im Mitgliederausschuss des Krankenpflegevereins vertreten. Stellvertreterin ist Gemeinderätin Ute Rentz.


Kleeblatt-Pflegeheime gGmbH – Wahl der Mitglieder der Gemeinde Erdmannhausen in das Kuratorium

Als Mitglieder der Gemeinde Erdmannhausen wurden die Gemeinderäte Dorothee Betz (Stellvertreter Gemeinderat Hans-Georg Götz) und Rita Schöck-Mergenthaler (Gemeinderat Jörg Noll) in das Kuratorium der Kleeblatt-Pflegeheime gGmbH gewählt.


Mitglieder des Gemeinderates im Sportausschuss

Der Sportausschuss entscheidet über die zur jährlichen Sportlerehrung eingereichten Ehrungsanträge. Da es sich nicht um einen Ausschuss des Gemeinderates nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung handelt, müssen die vom Gemeinderat benannten Mitglieder dieses Gremiums nicht dem Gemeinderat angehören.

In den Sportausschuss wurden Gemeinderat Reiner Glock (Stellvertreter Gemeinderat Jörg Noll), Gemeinderat Franz Pilhartz (Stefan Glock), Gemeinderat Uwe Ziegler (Frank Otterstätter) und Gemeinderätin Dorothee Betz (Gemeinderä-tin Martina Glees-Brück) gewählt.


Mitglieder des Gemeinderates im Kulturausschuss

Auch bei dem Kulturausschuss handelt es sich nicht um einen Ausschuss des Gemeinderates nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung. Damit können auch diesem Gremium Mitglieder angehören, die nicht Gemeinderäte sind.

Gewählt wurden Helga Langer (Stellvertreterin Gemeinderätin Rita Schöck-Mergenthaler), Gemeinderat Uwe Ziegler (Gerhard Harton), Gemeinderat Jörg Straub (Bianca Lillich) und Gemeinderätin Martina Glees-Brück (Gemeinderätin Dorothee Betz).


Wahl von Vertretern des Gemeinderats in den Jugendbeirat

Zur Unterstützung der offenen Jugendarbeit besteht in Erdmannhausen ein Jugendbeirat. Mitglieder sind der Leiter des Jugendhauses, Jugendliche, an der Jugendarbeit interessierte Erwachsene, die Rektorin der Astrid-Lindgren-Schule, Vertreter der örtlichen Vereine und der Jugendreferent des Landratsamts Ludwigsburg.

Durch die Mitwirkung ehrenamtlich Tätiger und der Vertreter von Institutionen mit eigener Jugendarbeit im Jugendbeirat soll eine möglichst breite Unterstützung der offenen Jugendarbeit und ein vielfältiges Programmangebot erreicht werden.


Bei der erstmaligen Bildung des Jugendbeirates im Jahr 2002 hatte der Gemeinderat auf die Entsendung eines Vertreters in den Jugendbeirat verzichtet. Man war sich nun darüber einig, dass es aufgrund der Bedeutung der offenen Jugendarbeit wichtig ist, dass auch der Gemeinderat im Jugendbeirat vertreten ist. Zu Mitgliedern wurden in den Jugendbeirat gewählt:

Gemeinderätin Dorothee Betz (Stellvertreterin Gemeinderätin Glees-Brück), Gemeinderat Jörg Noll (Gemeinderat Reiner Glock), Gemeinderat Andreas Glock (Gemeinderat Elmar Seitz) und Gemeinderätin Ute Rentz (Gemeinderat Hans-Georg Götz).


Nichtständige Umlegungsausschüsse

Zur Durchführung der Baulandumlegungen „Lauweinberg-West“, „Ellenberg III“ und „Mittelstraße Ost bis Bahnhofstraße“ hat der Gemeinderat nichtständige Umlegungsausschüsse gebildet.

Diese nichtständigen Umlegungsausschüsse bestehen jeweils für die gesamte Dauer des Umlegungsverfahrens. Nach Gemeinderatswahlen sind für die aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder nichtständiger Umlegungsausschüsse Ersatzpersonen zu bestellen.

Aufgrund dessen wurden als stellvertretende Mitglieder in die genannten Umlegungsausschüsse gewählt:

Gemeinderätin Rita Schöck-Mergenthaler als Stellvertreterin von Gemeinderat Horst Stegmaier, Gemeinderat Hans-Georg Götz als Stellvertreter von Gemeinderätin Ute Rentz und Gemeinderat Andreas Glock als Stellvertreter von Gemeinderat Elmar Seitz.

Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes gab es im Gemeinderat noch folgende Bekanntmachungen:

Mobilfunkmast der Deutschen Funkturm GmbH auf dem Gebäude Mörikestraße 25

Von der Gemeindeverwaltung musste bekannt gegeben werden, dass das Verwaltungsgericht Stuttgart das Landratsamt Ludwigsburg verurteilt hat, die erfor-derliche Befreiung für die Mobilfunkanlage auf der Ortsvermittlungsstelle an der Ecke Mörike - / Kirchenfeldstraße zu erteilen.

Diese Antennenanlage ist bereits Ende 1999 errichtet worden. Nachdem die in dem Bebauungsplan „Friedhof“ für dieses Grundstück vorgegebene Gesamthöhe von 4,5 m überschritten wird, ist eine Befreiung von dieser Festsetzung des Bebauungsplanes erforderlich. Der für Bausachen zuständige Verwaltungs- und Technische Ausschuss hat die hierzu notwendige Zustimmung der Gemeinde jedoch nicht erteilt.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart ist unter Hinweis auf die höchstrichterliche Rechtsprechung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Gemeinde die Zustim-mung für diese Antennenanlage zu Unrecht verweigert hat. Es bestehe ein öffentliches Interesse an einer flächendeckenden Versorgung mit Einrichtungen des Mobilfunks. Auch liege die erforderliche Standortbescheinigung der Regulie-rungsbehörde für Telekommunikation und Post vor, mit der bestätigt werde, dass die Vorgaben des Immissionsschutzes eingehalten werden.


Kindergarten Regenbogen

Bei den Beratungen über die Kindergartenarbeit ist u.a. auch angeregt worden, die Bezeichnung der Kindergärten, die sich bisher nach dem Standort richtete, zu ändern. Entsprechend einem Vorschlag aus den Kindergärten stimmte der Ge-meinderat bereits im Juli dem Namen „Kindergarten Kunterbunt“ für den Kindergarten Kirchenfeldstraße und „Kindergarten Löwenzahn“ für den Kindergarten Goethestraße zu.

Für den Kindergarten Affalterbacher Straße wurde nun der Name „Kindergarten Regenbogen“ vorgeschlagen und auch im Gemeinderat befürwortet.


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