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Nutzungsbedingungen

 

Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Webseite www.erdmannhausen.de

 

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Für die Nutzung der Webseite www.erdmannhausen.de, insbesondere die Webseitenfunktionalität „Mein Erdmannhausen“, gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

(2) Unter die Webseite www.erdmannhausen.de erhalten die Nutzer Informationen rund um die Gemeinde Erdmannhausen. Durch die Nutzung der Webseitenfunktionalität „Mein Erdmannhausen“ wird registrierten Nutzern eine interaktive Internetplattform zur Verfügung gestellt.

 

§ 2 Registrierung durch Nutzer

(1) Die Nutzung der Webseite www.erdmannhausen.de ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Die Nutzung bestimmter Webseitenfunktionalitäten setzt die vorherige Registrierung durch die Nutzer voraus.

(2) Für die Nutzung der Webseitenfunktionalität „Mein Erdmannhausen“ ist eine vorherige Registrierung durch die Nutzer erforderlich. Die Nutzer haben hierbei z.B. die Möglichkeit, sich über die Webseite für die Nutzung der Webseitenfunktionalität „Mein Erdmannhausen“ zu registrieren.

 

§ 3 Leistungsumfang

(1) Die Nutzung der Webseite www.erdmannhausen.de sowie der Webseitenfunktionalität „Mein Erdmannhausen“ ist für die Nutzer kostenlos.

(2) Soweit Leistungen von uns unentgeltlich angeboten werden, sind wir jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, diese Leistungen zu ändern, zu beschränken oder nicht mehr anzubieten.

 

§ 4 Inhalte

(1) Die auf der Webseite www.erdmannhausen.de von uns eingestellten Dateninhalte, Fotografien, von uns verfasste Texte, Abbildungen, Grafiken etc. sind zu unseren Gunsten urheberrechtlich geschützt bzw. wir sind ist Inhaber entsprechender Nutzungsrechte.

(2) Die Nutzer verpflichten sich, die in vorgenanntem § 4 Abs. 1 genannten Urheber-, Kennzeichen- und Leistungsschutzrechte zu beachten und nicht zu verletzten. Die Nutzer bestätigen, dass sie die Inhalte der Webseite nur zum eigenen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen werden. Jede anderweitige Vervielfältigung, Umgestaltung, öffentliche Vorführung und Zugänglichmachung, Verbreitung, Sendung oder sonstige Verwertung ist unzulässig. Wir werden alle nach geltendem Recht unzulässigen Nutzungen verfolgen.

 

§ 5 Von den Nutzern eingestellte Inhalte

(1) Registrierte Nutzer erhalten durch die Registrierung u.a. die Möglichkeit, sich mit anderen Nutzern auszutauschen. Für die Richtigkeit sowie rechtliche Zulässigkeit der von den Nutzern eingestellten eigenen Inhalte, insbesondere für Text- und Bildunterlagen, tragen alleine die Nutzer die Verantwortung, unabhängig davon, in welcher Form die Einstellung geschieht. Die Nutzer sichern durch die Registrierung insbesondere zu, dass die von ihnen eingestellten Inhalte nicht Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, und/oder Markenrechte Dritter verletzen und nicht gegen rechtsgültige Vorschriften verstoßen. Wir sind nicht verpflichtet, aber berechtigt, eingestellte Inhalte auf die Beeinträchtigung von Rechten Dritter hin zu überprüfen.

(2) Die Nutzer verpflichten sich, uns von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer Pflichtverletzung der Nutzer gemäß vorgenanntem § 5 Abs. 1 herrühren. Hiervon umfasst sind auch Geldstrafen, Bußgelder oder Kosten, die im Zusammenhang mit einer Strafverfolgung stehen sowie etwaige gerichtliche sowie außergerichtliche Kosten im Rahmen einer zivilrechtlichen Streitigkeit.

(3) Erhalten wir Kenntnis von einem Verstoß gegen vorgenannten § 5 Abs. 1, so sind wir bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage berechtigt, die entsprechenden Inhalte auch ohne Zustimmung der Nutzer zu entfernen.

(4) Sofern die von den Nutzern eingestellten Inhalte urheberrechtlich, markenrechtlich und/oder durch sonstige Schutzrechte geschützt sind, räumen die Nutzer uns ein einfaches Nutzungsrecht, insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Bearbeitungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung für die Wiedergabe des geschützten Inhaltes ein.

 

§ 6 Datenschutz und Passwörter

(1) Die Nutzung der Webseite www.erdmannhausen.de erfolgt – soweit technisch möglich und zumutbar – grundsätzlich anonym oder unter Verwendung eines Pseudonyms.

(2) Für die Nutzung der Webseite www.erdmannhausen.de erfolgt die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung der personenbezogenen Daten der Nutzer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine darüber hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung der Daten sowie eine Übermittlung an Dritte findet nicht statt, soweit die Nutzer einer Übermittlung ihrer Daten an Dritte nicht ausdrücklich zugestimmt haben. In diesem Fall haben die Nutzer die Möglichkeit, ihre Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

(3) Registrierte Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, Auskunft zu verlangen über die zu ihrer Person gespeicherten Daten, über die Herkunft der Daten, über die Empfänger der Daten, über den Zweck der Speicherung sowie über Personen und Stellen, an die wir die Daten übermitteln. Darüber hinaus haben registrierte Nutzer das Recht auf Berichtigung ihrer Daten sowie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen auf Sperrung oder Löschung der Daten.

(4) Die Nutzer verpflichten sich zur Einhaltung des Daten- und Persönlichkeitsschutzes. Abrufbare Daten und die zur Nutzung freigegebenen Funktionen oder Inhalte dürfen nur für eigene Zwecke benutzt werden; zu einer Weitergabe der Daten an Dritte sind die Nutzer nicht berechtigt.

(5) Die Nutzer verpflichten sich, bei der Benutzung von Passwörtern, Benutzernamen etc. größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und sicherzustellen, dass deren Bekanntgabe an Dritte verhindert wird. Die Nutzer stehen für Schäden ein, die aufgrund eines unberechtigten Gebrauchs von Passwörtern durch unbefugte Dritte entstehen.

 

§ 7 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Die Laufzeit des Nutzungsvertrages ist unbestimmt. Eine Kündigung des Nutzungsvertrages ist jederzeit möglich.

(2) Jede Kündigung hat in Text- oder Schriftform zu erfolgen.

 

§ 8 Sonstiges

(1) Die Vertragssprache ist deutsch. Der deutsche Vertragstext bleibt auch dann verbindlich, wenn dieser in eine andere Sprache übersetzt werden sollte.

(2) In Ergänzung zu diesen Bestimmungen gilt deutsches Recht.